Alle Beiträge von Vincenzo Rizzo

Bessere Messungen statt Fahrverbote – Angeregte Diskussionen beim Gänseessen der Homburger FDP

Auf Einladung des Homburger FDP-Ortsverbandes trafen sich am Freitag im Hotel Stadt Homburg etwa 40 Mitglieder der Ortsverbände Homburg, Blieskastel und Zweibrücken sowie der Landesvorstand der FDP zum Gänseessen. Der Landesvorsitzende Oliver Lucsic berichtete von seiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter und verkehrspolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion zu dem derzeit emotional diskutierten Thema Diesel-Fahrverbote.

Oliver Luksic (MdB) erläutert die Position der FDP zu der Diesel-Feinstaub-Diskussion

Er erläuterte, wie es aufgrund eines durchaus nicht unumstritten Grenzwertes auf EU-Ebene und dessen Überschreitung an den Messstationen vieler Städte zu gerichtlich angeordneten Fahrverboten in vielen Städten gekommen ist. Forderungen aus dem Publikum, daran sei die Autoindustrie schuld und die müsste nun Nachrüstungen bezahlen, wies er zurück. Die FDP könne als Rechtsstaatspartei solche populistischen Forderungen nicht unterstützen. Abgesehen von einigen Fahrzeugen im VW-Konzern seien die weitaus meisten Fahrzeuge konform zu den Umweltstandards, nach denen sie seinerzeit zugelassen wurden. Man könne nun nicht nachträglich verlangen, dass Standards eingehalten werden, die zum Zeitpunkt der Zulassung noch gar nicht bestanden.

Das Problem liege aus seiner Sicht in der Art und Weise, wie die Grenzwertüberschreitungen in den Städten festgestellt werden. Messstationen sollten nach europäischem Recht so aufgestellt werden, dass sie einen durchschnittlichen Wert der Luftqualität in der Stadt ergeben. Es sei daher wieder vorgeschrieben noch sinnvoll, Messstationen direkt an der Straße in Höhe der Fahrzeugauspuffe aufzustellen. In anderen europäischen Ländern, beispielsweise in Österreich, werde mit einigen Metern Abstand zur Straße gemessen, was durchaus zulässig sei. Dadurch würden die Grenzwerte wesentlich seltener überschritten, so dass Fahrverbote in den meisten anderen europäischen Ländern bisher kein Thema seien.

Lucsic forderte, im Bundesimmissionsschutzgesetz einheitlich zu regeln, wie Messstationen aufgestellt werden müssen und auf diese Weise überzogene Fahrverbote wie in Essen, wo nach Beschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen sogar eine Autobahn gesperrt werden muss, zu verhindern.

Karin Seyfert (Vorsitzende FDP Homburg) betont den Standpunkt der Homburger Liberalen in der Diskussion

Überzogene Fahrverbote seien gerade für Industriestandorte wie Homburg, wo in den Bosch-Werken viele Arbeitsplätze am Diesel hängen, sehr gefährlich. Das Problem des Schadstoffausstoßes von Dieselmotoren sei inzwischen technisch gelöst und Elektrofahrzeuge wären für viele Menschen noch keine hinreichende Alternative. Die Rede von Oliver Lucsic sorgt für eine angeregte Diskussion unter den Teilnehmern.

Die Homburger Ortsvorsitzende Karin Seyfert zog am Ende eine positive Bilanz dieser gut besuchten Veranstaltung.

Zum 220. Geburtstag von Johann Georg August Wirth

Johann G. A. Wirth  (20.11.1798-26.07.1848):
(aus „Die Rechte des deutschen Volkes, Eine Verteidigungsrede vor den Assisen zu Landau, Nancy 1833)

„Die Deutschen sind schon lange nicht mehr, was ihre Väter waren. Ihr glühender Freiheitsdrang ist verschwunden, ein unterwürfiger Sinn ist dafür eingetreten, sogar Gleichgültigkeit gegen die öffentlichen Angelegenheiten ist eingewurzelt“

„Ja, ich will die deutsche Republik, in Einheit und Unteilbarkeit […] Ich will sie, weil in ihr allein Wahrheit, Gerechtigkeit und Freiheit, in jeder anderen nur Täuschung oder offene Unterdrückung liegen kann. […] Ich will sie, weil sie die Würde und angeborene Hoheit des Menschen nicht verletzt und ewigen Frieden in Bündnissen der Völker möglich macht; […] wo der Segen des äußeren Wohlstands und der Schmuck der Bildung die Lebenstage aller versüßt und veredelt.“

„Die Gerechtigkeit wird als Samenkorn in den Schoß der nach Bildung strebenden Gesellschaft gelegt und entsteigt dem fruchtbaren Boden als Freiheit empor. Diese Freiheit ist nicht der ungebundene Gebrauch der rohen Kräfte jedes Einzelnen, sondern der vernünftige Zustand, wo jeder die ewigen Gesetze des Rechts, der Menschenliebe, der Sittlichkeit und der Weisheit heilig erachtet ud wo jeder nach der Überzeugung handelt, dass er das gleiche Recht an jedem anderen achtet.“

Hätten Sie gedacht, dass diese Gedanken schon über 180 Jahre alt sind, vorgetragen von einem in der heutigen Saar-Pfalz wirkenden Mann, der vor 220 Jahren geboren wurde und die erste deutsche Revolution, das verniedlichend sogenannte „Hambacher Fest“ mitorganisierte?

Schon damals rangen die Bürger Deutschlands und Europas um die Freiheit des Gewissens, der Meinung und der Presse. Sie träumten davon, in einem Europa zu leben, das seinen Einwohnern die Freiheit gibt, sich frei entfalten zu können, geprägt von humanitären Idealen.

Heute sind diese freiheitlichen Ideale wieder gefährdeter denn je, auf dem Altar trügerischer Sicherheit werden mehr und mehr Freiheitsrechte geopfert. Europa droht zu zerbrechen.

Erinnern wir uns daher wieder an die Wurzeln unserer Demokratie, sprechen Sie uns an, wenn Sie erfahren wollen, wie die freiheitlichen Stimmen aus dem nach Einschränkungen schreienden Lärm des Populismus herausstechen kann.

Am 24.11.2018 stehen Mitglieder der FDP ab 10:00 Uhr in der liberalen Tradition auf dem Christian-Weber-Platz und für Fragen zur Verfügung.

Liberale Demokraten am Stand in Homburg zum 220. Geburtstag von JGA Wirth

ICE-Strecke ins Saarland verbessern – Haltepunkt Homburg stärken

Die FDP Saar fordert eine Verbesserung der ICE-Strecke von Ludwigshafen über das Saarland nach Frankreich. Dazu der Landesvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Oliver Luksic: „Die ICE-Verbindung von Ludwigshafen über das Saarland nach Frankreich ist für unser Land wichtig. Um diesen Nordast gegenüber dem Südast über Straßburg wettbewerbsfähig zu halten, sind Fahrzeitverkürzungen durch Modernisierungsmaßnahmen ebenso wichtig wie ein Ausbau der Strecke zwischen Saarbrücken und Baudrecourt auf französischer Seite“.

Die Ortsvorsitzende der FDP Homburg Karin Seyfert fordert eine Stärkung des Haltepunkts Homburg: „Der ICE-Haltepunkt ist ein starker Faktor für die Attraktivität des Standorts Homburg. Wirtschaft und Tourismus werden durch den ICE-Bahnhof gestärkt. Daher ist der Erhalt dieses Haltepunkts eine absolute Notwendigkeit für unsere Stadt. Nach dem Fernverkehrskonzept der Bahn, welches den ICE mehr in die Fläche bringen will, sehe ich gute Aussichten für den Haltepunkt Homburg“.

High-Tech-Reifen und hohe Kunst bei der Saarland-Sommertour mit Oliver Luksic in Homburg

Am 02. und 03. August besuchte der Landesvorsitzende der FDP Saar und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Oliver Luksic auf seiner Sommertour auch Homburg.

Gemeinsam mit mehreren Mitgliedern des Homburger FDP-Stadtverbands bot sich für Oliver Luksic die Gelegenheit eines Gesprächs mit dem Direktor der Michelin-Werke Homburg Cyrille Beau zum Aspekt der Zukunftsperspektiven der Energieversorgung. In einer aufschlussreichen Führung durch die Werkshallen konnten die Besucher Schritt für Schritt erleben, welche ausgefeilte Technologie für eine so simpel erscheinende Aufgabe wie die Runderneuerung von Reifen notwendig ist, um qualitativ hochwertige Produkte „Made in Homburg“ zu produzieren. Dauernde Erneuerungen gewährleisten die wirtschaftliche Perspektive des weltweit agierenden Werks. Begleitet wurden die Liberalen von Personalleiter Thomas Hoffmann und dem Betriebsratsvorsitzenden Manfred Gerschheimer, so dass sich auch Gespräche über die Zukunft der Arbeitsplätze in Homburg boten.

Die FDP Homburg mit Oliver Luksic bei der Werksbesichtigung Michelin Homburg

Nach der High-Tec führte die Sommertour Oliver Luksic und die Homburger FDP in die  Saarbrückerstr. 7 zur Vernissage zum einjährigen Bestehen der Galerie Julia Johannsen. Dabei bot sich die Gelegenheit, in kunstvollem Ambiente zwanglos über politische und gesellschaftliche Themen zu diskutieren.

Oliver Luksic mit der FDP Homburg bei der Vernissage der Galerie Julia Johannsen in Homburg

Gigafactory? Gerne, mit deutschen Standards und ordentlicher Anbindung in Homburg!

Visionär Elon Musk ist in Europa auf der Suche nach einem geeigneten Platz für eine sogenannte Gigafactory zur Produktion des Elektroautos Tesla. In einem Interview gestern 17.07.2017 bekräftigte Musk seine Planungen. Ihm schwebt nach Medienberichten ein Ort in Deutschland mit Nähe zu Frankreich und den BeNeLux-Ländern vor. Wie auch anderen politischen Gruppierungen fällt der FDP Homburg da natürlich sofort die saarländische Automobilzulieferstadt Homburg ein. Nach den Rückschlägen durch Dieselgate wäre die Ansiedlung eines Herstellers im Bereich der Elektromobilität ein Schritt in die Zukunft und ein Anreiz für qualifizierte Fachkräfte, sich in unserer Region eine Heimat zu finden.

„Dabei ist bei allem Wettbewerb darauf zu achten, dass beim Werben um die Gunst des Investors keine übertriebenen Zugeständnisse, insbesondere im Bereich von Arbeits- und Umweltschutz sowie Steuerzahlungen gemacht werden“, so Vorstandsmitglied Seyfert und fügt an:

„Gerade in der Hochtechnologie muss im Auge behalten werden, dass Industrie-Roboter nicht in der Innenstadt einkaufen und abends gemütlich essen gehen“.

Die FDP Homburg spricht sich daher für eine mögliche Ansiedlung Teslas in Homburg aus, sofern die Verträge so ausgestaltet sind, dass die Stadt und ihre Bewohner keine Nachteile erfahren und eine langfristige Perspektive geschaffen wird. Allen Beteiligten sollte allerdings klar sein, dass ein Tesla-Werk am Zunderbaum nur realisierbar wird, wenn erst der Autobahnanschluss Homburg-Ost und dann der Anschluss Homburg/Bexbach fertiggestellt werden, da sonst tägliches Verkehrschaos vorprogrammiert wäre. Die FDP fordert daher die Stadt auf, deutlich mehr Energie in unsere Verkehrsinfrastrukturprojekte zu investieren, um nachhaltiges Wachstum der Homburger Industrie zu gewährleisten.

Wahlnachlese und offene Vorstandssitzung am 13.10.2017

Der Ortsverband der FDP Homburg lädt am 13. Oktober 2017 um 19:00 Uhr zu seiner monatlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung für Mitglieder und Freunde der FDP ins Hotel Bürgerhof am Bahnhofsplatz Homburg ein. Es findet eine Wahlnachlese statt und wir begrüßen unsere Neumitglieder. Gäste sind willkommen.

2065 mal „Danke“

Danke für die Erst- und Zweitstimmen für die FDP in Homburg
Vielen Dank für Ihre Stimme

Das Comeback ist geglückt, es gibt wieder eine Fraktion der Freiheit im Deutschen Bundestag. Wir danken insbesondere den 2064 2065 Homburgern, die ihre Stimme für ein modernes Deutschland gegeben haben. Damit sind nach dem vorläufigen endgültigen amtlichen Endergebnis absolut gesehen in Homburg nach der Landeshauptstadt Saarbrücken die meisten Stimmen für die FDP im Saarland abgegeben worden.