Alle Beiträge von Vincenzo Rizzo

Facebook-Seite der FDP Homburg gesperrt!

Was auch immer Facebook damit meint

Aus uns noch nicht bekannten Gründen wurde gestern Mittag unsere offizielle Facebook-Seite gesperrt, die Sperrnachricht ist nicht wirklich aussagekräftig („Anscheinend entsprechen die neuesten Aktivitäten auf deiner Seite nicht den Seitenrichtlinien von Facebook hinsichtlich Nachahmung und Vorgeben, eine Person oder ein Unternehmen zu sein.“) Wie kommt Facebook auf die Idee, dass wir nicht die FDP Homburg sind? Auf eine Antwort warten wir seit gestern vergeblich, auf den Einspruch gab es bislang keine Reaktion.

Die Werbegebühren wurden komischerweise aber ohne Probleme von unserem offiziellen Konto abgebucht…

Mit dem Wahlkampfbus durch den Saarpfalz-Kreis

Der saarländische FDP-Wahlkampfbus ist unterwegs

Der FDP-Wahlkampf-Bus fährt am 16.05. durch den Saarpfalz-Kreis. Mit an Bord sind die Kandidaten der FDP. Sie können gerne mitfahren und ihnen Fragen stellen oder auch an den Haltestellen ihre Anregungen weitergeben.

  • 9:00 Blieskastel
  • 10:00 Gersheim
  • 11:15 Mandelbachtal
  • 12:00 St. Ingbert
  • 13:00 Bexbach
  • 14:00 Homburg, Christian-Weber-Platz

Autobahnanschluss HOM-OST Ortsbesichtigung mit O. Luksic (MdB)

Die Notwendigkeit des Autobahnanschluss Homburg-Ost an die A6 ist mittlerweile in den Großteilen der Homburger Bevölkerung und der Politik unumstritten. Die Diskussion um das Pro und Kontra der Variante 1 oder Variante 2 ist noch einmal neu entbrannt, nachdem die Details des Stadtratsentscheids zur Variante 2 auch der Jägersburger Bevölkerung deutlich wurden. Wir haben, so Karin Seyfert, Vorsitzende der FDP in Homburg, Oliver Luksic (MdB und verkehrspolitischer Sprecher der FDP Fraktion im Deutschen Bundestag) nach Homburg-Reiskirchen zur Ortsbesichtigung eingeladen, um die Vor- und Nachteile der zwei Varianten zu diskutieren. Dazu laden wir alle interessierten Bürger am Donnerstag, den 28.03.2019 um 15:30 am Parkplatz des SV Reiskirchen ein, mitzudiskutieren und Oliver Luksic Fragen zu stellen.

Spitzenkandidat Jörg Kühn: „Schneidewind Opfer seiner Berater“

Nach Auffassung des Spitzenkandidaten der FDP Homburg zu den Kommunalwahlen, Jörg Kühn, wurde Rüdiger Schneidewind Opfer seiner Berater auf allen Ebenen.

Dies begann seiner Meinung nach bereits mit den Zuarbeitern von Schneidewind innerhalb der Verwaltung, angefangen vom Leiter des Rechtsamtes, der einen Aktenvermerk rückdatierte und im Übrigen versuchte, sich damit heraus zu reden, dass er kein Jurist sei, über den Leiter des Hauptamtes, dessen zweiter Vorname ganz offensichtlich Hase lautet bis zum Kämmerer, der merkwürdige Ideen zu der Vornahme einzelner Buchungen hatte.

Im Hinblick auf das politische Amt von Schneidewind kann man sicherlich davon ausgehen, dass er auch Berater innerhalb seiner Partei hatte. Der Erfolg dort war ebenfalls durchschlagend.

Letztendlich war auch die Prozessvertretung suboptimal.

Die Wurzel allen Übels liegt jedoch darin begründet, dass es in all den letzten Jahren zu einem Stillstand in der Kommunalpolitik und im Stadtrat gekommen ist, zurückzuführen auf die einschläfernde Wirkung einer großen Koalition mit dem Anhängsel FWG.

Konsens herrschte vor allen Dingen bei den Beförderungen von Mitarbeitern in der Verwaltung sowie bei Grundstücksgeschäften und damit einhergehenden Baugenehmigungen.

Kühn hält es für durchaus nachvollziehbar, dass Schneidewind aus existenziellen Gründen heraus nicht zurücktreten kann. Kühn wörtlich: „Ich an seiner Stelle würde ebenfalls nicht zurücktreten, es ist auch unlauter, eine Rücktrittsforderung zu stellen, wenn jeder einzelne, der diese Forderung stellt, in derselben Situation nicht zurücktreten würde.“

Bessere Messungen statt Fahrverbote – Angeregte Diskussionen beim Gänseessen der Homburger FDP

Auf Einladung des Homburger FDP-Ortsverbandes trafen sich am Freitag im Hotel Stadt Homburg etwa 40 Mitglieder der Ortsverbände Homburg, Blieskastel und Zweibrücken sowie der Landesvorstand der FDP zum Gänseessen. Der Landesvorsitzende Oliver Lucsic berichtete von seiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter und verkehrspolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion zu dem derzeit emotional diskutierten Thema Diesel-Fahrverbote.

Oliver Luksic (MdB) erläutert die Position der FDP zu der Diesel-Feinstaub-Diskussion

Er erläuterte, wie es aufgrund eines durchaus nicht unumstritten Grenzwertes auf EU-Ebene und dessen Überschreitung an den Messstationen vieler Städte zu gerichtlich angeordneten Fahrverboten in vielen Städten gekommen ist. Forderungen aus dem Publikum, daran sei die Autoindustrie schuld und die müsste nun Nachrüstungen bezahlen, wies er zurück. Die FDP könne als Rechtsstaatspartei solche populistischen Forderungen nicht unterstützen. Abgesehen von einigen Fahrzeugen im VW-Konzern seien die weitaus meisten Fahrzeuge konform zu den Umweltstandards, nach denen sie seinerzeit zugelassen wurden. Man könne nun nicht nachträglich verlangen, dass Standards eingehalten werden, die zum Zeitpunkt der Zulassung noch gar nicht bestanden.

Das Problem liege aus seiner Sicht in der Art und Weise, wie die Grenzwertüberschreitungen in den Städten festgestellt werden. Messstationen sollten nach europäischem Recht so aufgestellt werden, dass sie einen durchschnittlichen Wert der Luftqualität in der Stadt ergeben. Es sei daher wieder vorgeschrieben noch sinnvoll, Messstationen direkt an der Straße in Höhe der Fahrzeugauspuffe aufzustellen. In anderen europäischen Ländern, beispielsweise in Österreich, werde mit einigen Metern Abstand zur Straße gemessen, was durchaus zulässig sei. Dadurch würden die Grenzwerte wesentlich seltener überschritten, so dass Fahrverbote in den meisten anderen europäischen Ländern bisher kein Thema seien.

Lucsic forderte, im Bundesimmissionsschutzgesetz einheitlich zu regeln, wie Messstationen aufgestellt werden müssen und auf diese Weise überzogene Fahrverbote wie in Essen, wo nach Beschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen sogar eine Autobahn gesperrt werden muss, zu verhindern.

Karin Seyfert (Vorsitzende FDP Homburg) betont den Standpunkt der Homburger Liberalen in der Diskussion

Überzogene Fahrverbote seien gerade für Industriestandorte wie Homburg, wo in den Bosch-Werken viele Arbeitsplätze am Diesel hängen, sehr gefährlich. Das Problem des Schadstoffausstoßes von Dieselmotoren sei inzwischen technisch gelöst und Elektrofahrzeuge wären für viele Menschen noch keine hinreichende Alternative. Die Rede von Oliver Lucsic sorgt für eine angeregte Diskussion unter den Teilnehmern.

Die Homburger Ortsvorsitzende Karin Seyfert zog am Ende eine positive Bilanz dieser gut besuchten Veranstaltung.

Zum 220. Geburtstag von Johann Georg August Wirth

Johann G. A. Wirth  (20.11.1798-26.07.1848):
(aus „Die Rechte des deutschen Volkes, Eine Verteidigungsrede vor den Assisen zu Landau, Nancy 1833)

„Die Deutschen sind schon lange nicht mehr, was ihre Väter waren. Ihr glühender Freiheitsdrang ist verschwunden, ein unterwürfiger Sinn ist dafür eingetreten, sogar Gleichgültigkeit gegen die öffentlichen Angelegenheiten ist eingewurzelt“

„Ja, ich will die deutsche Republik, in Einheit und Unteilbarkeit […] Ich will sie, weil in ihr allein Wahrheit, Gerechtigkeit und Freiheit, in jeder anderen nur Täuschung oder offene Unterdrückung liegen kann. […] Ich will sie, weil sie die Würde und angeborene Hoheit des Menschen nicht verletzt und ewigen Frieden in Bündnissen der Völker möglich macht; […] wo der Segen des äußeren Wohlstands und der Schmuck der Bildung die Lebenstage aller versüßt und veredelt.“

„Die Gerechtigkeit wird als Samenkorn in den Schoß der nach Bildung strebenden Gesellschaft gelegt und entsteigt dem fruchtbaren Boden als Freiheit empor. Diese Freiheit ist nicht der ungebundene Gebrauch der rohen Kräfte jedes Einzelnen, sondern der vernünftige Zustand, wo jeder die ewigen Gesetze des Rechts, der Menschenliebe, der Sittlichkeit und der Weisheit heilig erachtet ud wo jeder nach der Überzeugung handelt, dass er das gleiche Recht an jedem anderen achtet.“

Hätten Sie gedacht, dass diese Gedanken schon über 180 Jahre alt sind, vorgetragen von einem in der heutigen Saar-Pfalz wirkenden Mann, der vor 220 Jahren geboren wurde und die erste deutsche Revolution, das verniedlichend sogenannte „Hambacher Fest“ mitorganisierte?

Schon damals rangen die Bürger Deutschlands und Europas um die Freiheit des Gewissens, der Meinung und der Presse. Sie träumten davon, in einem Europa zu leben, das seinen Einwohnern die Freiheit gibt, sich frei entfalten zu können, geprägt von humanitären Idealen.

Heute sind diese freiheitlichen Ideale wieder gefährdeter denn je, auf dem Altar trügerischer Sicherheit werden mehr und mehr Freiheitsrechte geopfert. Europa droht zu zerbrechen.

Erinnern wir uns daher wieder an die Wurzeln unserer Demokratie, sprechen Sie uns an, wenn Sie erfahren wollen, wie die freiheitlichen Stimmen aus dem nach Einschränkungen schreienden Lärm des Populismus herausstechen kann.

Am 24.11.2018 stehen Mitglieder der FDP ab 10:00 Uhr in der liberalen Tradition auf dem Christian-Weber-Platz und für Fragen zur Verfügung.

Liberale Demokraten am Stand in Homburg zum 220. Geburtstag von JGA Wirth

ICE-Strecke ins Saarland verbessern – Haltepunkt Homburg stärken

Die FDP Saar fordert eine Verbesserung der ICE-Strecke von Ludwigshafen über das Saarland nach Frankreich. Dazu der Landesvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Oliver Luksic: „Die ICE-Verbindung von Ludwigshafen über das Saarland nach Frankreich ist für unser Land wichtig. Um diesen Nordast gegenüber dem Südast über Straßburg wettbewerbsfähig zu halten, sind Fahrzeitverkürzungen durch Modernisierungsmaßnahmen ebenso wichtig wie ein Ausbau der Strecke zwischen Saarbrücken und Baudrecourt auf französischer Seite“.

Die Ortsvorsitzende der FDP Homburg Karin Seyfert fordert eine Stärkung des Haltepunkts Homburg: „Der ICE-Haltepunkt ist ein starker Faktor für die Attraktivität des Standorts Homburg. Wirtschaft und Tourismus werden durch den ICE-Bahnhof gestärkt. Daher ist der Erhalt dieses Haltepunkts eine absolute Notwendigkeit für unsere Stadt. Nach dem Fernverkehrskonzept der Bahn, welches den ICE mehr in die Fläche bringen will, sehe ich gute Aussichten für den Haltepunkt Homburg“.