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Bessere Messungen statt Fahrverbote – Angeregte Diskussionen beim Gänseessen der Homburger FDP

Auf Einladung des Homburger FDP-Ortsverbandes trafen sich am Freitag im Hotel Stadt Homburg etwa 40 Mitglieder der Ortsverbände Homburg, Blieskastel und Zweibrücken sowie der Landesvorstand der FDP zum Gänseessen. Der Landesvorsitzende Oliver Lucsic berichtete von seiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter und verkehrspolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion zu dem derzeit emotional diskutierten Thema Diesel-Fahrverbote.

Oliver Luksic (MdB) erläutert die Position der FDP zu der Diesel-Feinstaub-Diskussion

Er erläuterte, wie es aufgrund eines durchaus nicht unumstritten Grenzwertes auf EU-Ebene und dessen Überschreitung an den Messstationen vieler Städte zu gerichtlich angeordneten Fahrverboten in vielen Städten gekommen ist. Forderungen aus dem Publikum, daran sei die Autoindustrie schuld und die müsste nun Nachrüstungen bezahlen, wies er zurück. Die FDP könne als Rechtsstaatspartei solche populistischen Forderungen nicht unterstützen. Abgesehen von einigen Fahrzeugen im VW-Konzern seien die weitaus meisten Fahrzeuge konform zu den Umweltstandards, nach denen sie seinerzeit zugelassen wurden. Man könne nun nicht nachträglich verlangen, dass Standards eingehalten werden, die zum Zeitpunkt der Zulassung noch gar nicht bestanden.

Das Problem liege aus seiner Sicht in der Art und Weise, wie die Grenzwertüberschreitungen in den Städten festgestellt werden. Messstationen sollten nach europäischem Recht so aufgestellt werden, dass sie einen durchschnittlichen Wert der Luftqualität in der Stadt ergeben. Es sei daher wieder vorgeschrieben noch sinnvoll, Messstationen direkt an der Straße in Höhe der Fahrzeugauspuffe aufzustellen. In anderen europäischen Ländern, beispielsweise in Österreich, werde mit einigen Metern Abstand zur Straße gemessen, was durchaus zulässig sei. Dadurch würden die Grenzwerte wesentlich seltener überschritten, so dass Fahrverbote in den meisten anderen europäischen Ländern bisher kein Thema seien.

Lucsic forderte, im Bundesimmissionsschutzgesetz einheitlich zu regeln, wie Messstationen aufgestellt werden müssen und auf diese Weise überzogene Fahrverbote wie in Essen, wo nach Beschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen sogar eine Autobahn gesperrt werden muss, zu verhindern.

Karin Seyfert (Vorsitzende FDP Homburg) betont den Standpunkt der Homburger Liberalen in der Diskussion

Überzogene Fahrverbote seien gerade für Industriestandorte wie Homburg, wo in den Bosch-Werken viele Arbeitsplätze am Diesel hängen, sehr gefährlich. Das Problem des Schadstoffausstoßes von Dieselmotoren sei inzwischen technisch gelöst und Elektrofahrzeuge wären für viele Menschen noch keine hinreichende Alternative. Die Rede von Oliver Lucsic sorgt für eine angeregte Diskussion unter den Teilnehmern.

Die Homburger Ortsvorsitzende Karin Seyfert zog am Ende eine positive Bilanz dieser gut besuchten Veranstaltung.

High-Tech-Reifen und hohe Kunst bei der Saarland-Sommertour mit Oliver Luksic in Homburg

Am 02. und 03. August besuchte der Landesvorsitzende der FDP Saar und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Oliver Luksic auf seiner Sommertour auch Homburg.

Gemeinsam mit mehreren Mitgliedern des Homburger FDP-Stadtverbands bot sich für Oliver Luksic die Gelegenheit eines Gesprächs mit dem Direktor der Michelin-Werke Homburg Cyrille Beau zum Aspekt der Zukunftsperspektiven der Energieversorgung. In einer aufschlussreichen Führung durch die Werkshallen konnten die Besucher Schritt für Schritt erleben, welche ausgefeilte Technologie für eine so simpel erscheinende Aufgabe wie die Runderneuerung von Reifen notwendig ist, um qualitativ hochwertige Produkte „Made in Homburg“ zu produzieren. Dauernde Erneuerungen gewährleisten die wirtschaftliche Perspektive des weltweit agierenden Werks. Begleitet wurden die Liberalen von Personalleiter Thomas Hoffmann und dem Betriebsratsvorsitzenden Manfred Gerschheimer, so dass sich auch Gespräche über die Zukunft der Arbeitsplätze in Homburg boten.

Die FDP Homburg mit Oliver Luksic bei der Werksbesichtigung Michelin Homburg

Nach der High-Tec führte die Sommertour Oliver Luksic und die Homburger FDP in die  Saarbrückerstr. 7 zur Vernissage zum einjährigen Bestehen der Galerie Julia Johannsen. Dabei bot sich die Gelegenheit, in kunstvollem Ambiente zwanglos über politische und gesellschaftliche Themen zu diskutieren.

Oliver Luksic mit der FDP Homburg bei der Vernissage der Galerie Julia Johannsen in Homburg