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Ein Trauerspiel ohnegleichen

Gestützt von ihrer absoluten Mehrheit im Stadtrat haben die hohen Funktionäre und ehemaligen Verwaltungschefs unserer Kreis- und Universitätsstadt ihre eigentlichen Pflichten und Aufgaben verraten. So scheint es zumindest der stellvertretenden Vorsitzenden der FDP Homburg Karin Seyfert, wenn man der neuen Pressemitteilung der Saarbrücker Staatsanwaltschaft und den Pressebeiträgen der lokalen und überregionalen Medienunternehmen Glauben schenkt.

Wenn sich die Anklagepunkte gegen unsere ehemaligen Beigeordneten, Bürgermeister und Oberbürgermeister bestätigen, so kommt dies einem Verrat an allen Homburgern gleich, die ihnen bei Wahlen in den zurückliegenden 10 Jahren das Vertrauen geschenkt haben. Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft offenbaren eine perfide und ausgeklügelte Selbstbedienungsmentalität schlimmer jeder Gutsherrenart zu Zeiten der Monarchie. Unsere liberalen Vorreiter Siebenpfeiffer und Wirth haben schon 1832/33 auch gegen solches Verhalten protestiert. Man sollte daher meinen, dass gerade in Homburg eine besondere Verantwortung für demokratische Strukturen und Rechtsstaatlichkeit besteht.

Der Vorstand der FDP Homburg ist in Sorge um das Demokratieverständnis einzelner Führungspersonen in unserer Stadt und die Auswirkungen auf das Vertrauen unserer Bürger in unsere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Wir sind an einem Punkt angelangt, wo ein „weiter so“ nicht mehr geht. Solange solche Schöners, Schneidewinds und Roths noch politische und gesellschaftliche Verantwortung in Homburg tragen, wird unsere Stadt nicht zur Ruhe kommen. Auch der Stadtrat hat in den letzten Jahren versagt. Die Ratsmitglieder der zweiten und dritten Reihe haben stillgehalten und die Entscheidungen der Fraktionsvorsitzenden, egal ob besseren Wissens oder nicht, einfach abgenickt. Der Stadtrat hat eine Aufsichtspflicht!

Ein nachahmungswürdiges Beispiel gibt es aus der Nachbarstadt Bexbach. Dort hat die FDP im Stadtrat Bexbach durchgesetzt, dass der Bürgermeister über diesen Passus der nicht genehmigungspflichtigen Ausgaben bei einer Vergabe von Lieferungen und Leistungen bis zu 10.000 € unaufgefordert Rechenschaft abgibt und dies schriftlich im Protokoll festgehalten wird.

Wieso gibt es weder von der Opposition oder der Großen Koalition im Homburger Stadtrat eine ähnliche Initiative? Wie können 51 Ratsmitglieder über 10 Jahre nicht diese Vielzahl schwerer Vergehen bemerken? Wurden sie belogen oder haben sie ihre Parteifreunde gedeckt zum Schaden der Stadt? Das ehemalige FDP-Stadtratsmitglied Müller hat vormals Herrn OB Schöner als einer der wenigen die Leviten gelesen. Gustl Schwab vom Vorstand der FDP Homburg sieht die momentane Situation als schwer demokratie- und rechtsstaatsschädigend an und befürchtet ein starkes Aufstreben populistischer und rechter Strömungen bei der nächsten Kommunalwahl. Wir Liberale werden uns dagegenstellen. 4 Jahre ohne uns sind anscheinend zu viel für Homburg gewesen.