Ist Schneidewind als Oberbürgermeister noch tragbar?

Die „Affäre Schneidewind“ zieht sich schon sehr lange hin. Nach einem anfänglichen Verdacht ist aufgrund des Tätigkeitsberichtes des unabhängigen Datenschutzzentrums Saarland und durch die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft jetzt wohl ein Strafverfahren gegen den Oberbürgermeister Schneidewind eingeleitet worden. Eine Anklageschrift ist nach Auskunft aus Justizkreisen in Vorbereitung. Spätestens jetzt muss eine Lösung in der Stadtregierung für die Personalie Schneidewind gefunden werden. Ein schwerer  Verstoß gegen unser Recht hat Konsequenzen zu haben. Die Stadtführung Homburgs sowie der Stadtrat sollten sich etwas einfallen lassen, damit der Oberbürgermeister zumindest während der gerichtlichen Auseinandersetzung nicht mehr die Kreis- und Universitätsstadt Homburg vertritt.

Die FDP Homburg lehnt ein weiteres Aussitzen ab und fordert die Ablösung von Oberbürgermeister Schneidewind. Es gibt sicherlich die Möglichkeit, eine Einigung mit Herrn Schneidewind zu erzielen, mit der er einverstanden sein kann. Es ist besser, wenn die Stadt eine Abfindung zahlt und er sich als Stadtoberhaupt dann zurückzieht. Für Homburg ist es nicht zumutbar, dass während des Strafverfahrens ständig negative Schlagzeilen über die Stadt und seinen Oberbürgermeister in der Presse stehen. Das Image von Homburg hat bisher schon sehr unter den Anschuldigungen gegen Herrn Schneidewind gelitten. Man sollte jetzt Nägel mit Köpfen machen und sich von ihm trennen, auch wenn es teuer wird, denn ein „Weiter so“ kann nur noch teurer werden.