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FC LIBERAL vs. FC STADTRAT

Am Freitag, 17. Juni 2005, ab 18.45 Uhr in Einöd auf dem Sportgelände laufen die FDP-All-Stars gegen die Fußballwütigen aus dem Homburger Rathaus auf. Favorit ist natürlich die Elf von FDP-Landes- und Landtagsfraktionschef Christoph Hartmann, der auf heimischem Terrain (SV Einöd-Ingweiler) als „Breaker“ (oder auf saarpfälzisch „Präga“) bekannt ist. Doch auch die gegnerische Mannschaft bei diesem Prominentenspiel anlässlich des Sepp-Herberger-Tages könnte für Überraschungen sorgen: wer wie viele aus dem Rathaus politisch mehr auf Kuschelkurs setzt, kann an diesem Abend mal richtig aus sich raus gehen. Vergesst den Confederations-Cup, heute gibt es echten Fußball !

FDP Homburg will freie Fahrt und freies Parken zwischen Rondell und Bahnhof

Fußgängerzone zwischen Bahnhof und Rondell aufheben –
Homburger FDP fordert von Verwaltung schnelles Handeln

Die FDP im Homburger Stadrat fordert den Oberbürgermeister dazu auf, die Öffnung der jetzigen Fußgängerzone zwischen Rondell und Bahnhof für den Autoverkehr ernsthaft und schnell zu prüfen. Mit den Betroffenen, Eigentümern, Anliegern und Gewerbetreibenden müsse das Anliegen endlich auch
offiziell erörtert werden. „Angesichts der schleichenden Verödung des Innenstadtangebots ist es ‚höchste Eisenbahn‘, wieder Leben in diese Straße zu bringen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Peter Eisenbeis. Die Sache dulde auch wegen der bereits laufenden Umsetzung des städtischen Verkehrskonzeptes keinen weiteren Aufschub.

Die Homburger Liberalen versprechen sich von der Öffnung der Straße und der Einrichtung von kostenlosen Kurzzeitparkplätzen eine Belebung an diesem Ort.

Auf der Grundlage des Kommunalwahlprogramms und des Verkehrskonzeptes der Homburger FDP hatte der Parteivorstand den Fraktionschef Peter Eisenbeis im vergangenen Jahr damit betraut, den Betroffenen dieses Vorhaben zu vermitteln. „Wir haben den Stein ins Rollen gebracht, und auch Marketing-Fachmann Klotz hat ihn angepackt. Jetzt muss die Verwaltung ran“, so Eisenbeis abschließend.

Termin für Jahreshauptversammlung 2005 steht

Der Vorstand hat den 20.06.2005, 19.30 Uhr als Termin für die diesjährige Hauptversammlung mit Neuwahlen (Ortsvorstand, Rechnungsprüfer und Delegierte zum Landesparteitag) festgelegt. Außerdem soll an diesem Abend die Mitgliederversammlung Vertreter wählen, die die Landesliste und den Wahlkreiskandidaten zur Bundestagswahl aufstellen. Tagungsort ist das Restaurant „Alte Schmiede“ auf dem Websweiler Hof (Nähe Golfanlage).

Offene Vorstandssitzung am 07.06.2005

Die Homburger FDP trifft sich am Dienstag, den 07.06.2005 um 19.00 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben. Der ursprünglich geplanteTermin 30.05.2005 kann wegen einer kurzfristig anberaumten Landesvorstandssitzung – nach den jüngsten Ereignissen in Düsseldorf und Berlin sicher wichtig – nicht stattfinden. Ein Schwerpunkt ist die Neubesetzung des künftigen Ortsvorstands. Mitglieder und Interessenten sind -gerne auch mit Anhang- stets willkommen!

Vielen Dank und auf nach Köln!

Nicht einmal 24 Stunden hat es gedauert, bis die Stadtverwaltung auf den Offenen Brief reagiert hat. Die strittigen Passagen wurden entfernt, vielen Dank!

Für die nächsten Tage melden sich folgende Homburger nach Köln zum Bundesparteitag der FDP ab: Andrea und Christoph Hartmann mit dem kleinen Constantin, Nicole Schulze und Timo Riediger, Peter H. Müller und Sascha Simon. Das Geschehen in Köln können Sie im TV auf Phoenix verfolgen. Außerdem informiert und dokumentiert die Bundespartei unter http://parteitag.fdp.de (über) den Parteitag im Internet.

Mal sehen, was der Bundesvorsitzende zu seiner Verteidigung zu sagen hat …

Offener Brief betr. Meldung „Traditionelles Gewerkschaftsessen zum 1. Mai“ auf www.homburg.de

Herrn Joachim Rippel
Oberbürgermeister der Kreisstadt Homburg
Rathaus Am Forum
66424 Homburg

Homburg, den 03.05.2005

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

mit Verwunderung haben wir den heute im Internetangebot der Kreisstadt veröffentlichten Artikel „Traditionelles Gewerkschaftsessen zum 1. Mai“ (http://www.homburg.de/content/news/6686.htm , PDF-Ausdruck im Anhang) zur Kenntnis genommen. Wie dort dargestellt wird, ist diese Einladung ein „Dank der Stadt für die verantwortungsvolle Arbeit der Arbeitnehmervertreter und dient dem gemeinsamen Austausch“. Diesem Dank schließen wir uns als Partei und als Fraktion ausdrücklich an. Leider sind wir als Liberale, auf deren Kritik an den Gewerkschaftsfunktionären sich die zitierten Redebeiträge Ihrer Person, des Herrn Reinstädtler und des Herrn Ewen ganz offensichtlich beziehen, von diesem Dialog ausgeschlossen gewesen.

Verstehen sie mich bitte nicht falsch: weder wollen wir dieses „traditionelle Gewerkschaftsessen“ in Frage stellen, noch möchten wir unbedingt daran teilnehmen. Aber wenn in einem stadteigenen Medium dieses uns betreffende Dialogproblem angesprochen und im großen Schulterschluss – anders können wir diese Darstellung und die Erwähnung der beiden Beigeordneten nicht verstehen – angemahnt wird, dass wir den Dialog brauchen, um gemeinsam Problemlösungen zu erarbeiten, dann hätten wir an diesem Dialog schon gerne teilgenommen.

Einseitige Publikationen der Stadt, gerade über ihre eigenen Veranstaltungen, sind legitim, natürlich gerade in eigenen Medien. Aber dass Sie den zitierten Gewerkschaftsfunktionären einen solchen Raum für eine ebenso einseitige Darstellung bieten, verwundert uns wirklich, zumal wir Sie stets als ausgleichenden Moderator erleben durften.

Wir als Homburger Liberale möchten nicht in eine inhaltliche Debatte mit Ihnen über Gewerkschaftsfunktionäre – bitte beachten Sie, dass die Kritik der FDP sich stets auf die Gewerkschaftsfunktionäre, nie auf die Rolle der Gewerkschaften bezogen hat – einsteigen, das darf gerne auf anderer Ebene geschehen. Wenn der Artikel allerdings noch breiter gestreut wird, werden wir uns dazu zu Wort melden müssen. Als Leidtragende vor Ort einer vollkommen verkürzt geführten Debatte weisen wir die einseitige Darstellung deftiger Kritik von Gewerkschaftfunktionären in stadteigenen Medien zurück. Wir bitten Sie, entsprechende Problematiken bei künftigen Publikationen der Kreisstadt Homburg zu beachten.

Mit freundlichen Grüßen

Timo Riediger
für die Homburger FDP und
die Fraktion der FDP im Stadtrat

Jeder Euro zählt! Sofortmaßnahmen für ein wirtschaftsfreundlicheres Homburg

FDP-Stadtverband Homburg, Vorstandssitzung am 27.04.2005, Websweiler Hof

BESCHLUSS

Die FDP Homburg fordert eine kurzfristige Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Wirtschaft auf kommunaler Ebene:

· Homburg muss als Einkaufsstadt attraktiver werden.
Angebot schafft Nachfrage und damit Wettbewerb. Wir unterstützen die Bereitschaft von Investoren und ansiedlungswilligen Einzelhandelsunternehmen in der Stadt. Ein Debakel wie bei der gescheiterten Forumsbebauung können wir uns in der aktuellen Wettbewerbssituation nicht mehr leisten. Jeder, der in Homburg Geld in die Hand nehmen, Gewinne erwirtschaften und damit Arbeitsplätze schaffen oder sichern will, muss auf den Leistungswillen und die Leistungsfähigkeit der Kreisstadt vertrauen können. Die FDP Homburg spricht sich für den Verkauf einer Teilfläche des Christian-Weber-Platzes und die Genehmigung sowie Unterstützung des Bauvorhabens des Textileinzelhandelsunternehmens „H&M“ aus, wobei den berechtigten Interessen der an diesem Platz bereits länger eingesessenen Handels- und Gewerbetreibenden Rechnung zu tragen ist. Akuten Handlungsbedarf sieht die FDP auch darin, dem Eigentümer des EKZ In den Rohrwiesen 1 (Pächter z.Zt. Distributa mit „Hela Profizentrum“) mit einem neuen Bebauungsplan entgegen zu kommen, um den Bestand des Gewerbegebiets mittelfristig sichern zu können. Bei Anträgen auf Sondernutzung (z.B. für das Aufstellen von Werbetafeln oder für Außenverkaufsfläche) soll die Verwaltung schnell und unbürokratisch reagieren und mit Beschränkungen im Interesse der Antragsteller weitestgehend zurückhaltend umgehen. Mittelfristig hat für die FDP die Errichtung eines Geschäftshauses mit Einkaufsmöglichkeiten an der Ecke Gerberstraße/Talstraße und die Belebung der Oberen Eisenbahnstraße zwischen Rondell und Bahnhof Prioriät.

· Tourismus, Freizeit- und Gastgewerbe ernster nehmen.
Die Sanierung der Schlossberghöhlen muss so schnell wie möglich kommen und darf nicht mit Verweis auf die angespannte Haushaltslage des Landes noch weiter verschoben werden. Die vom Land zugesagte Förderung muss abgerufen und die Höhlen müssen schnell wieder geöffnet werden, damit die Besucherströme wieder fließen. Es ist zu überprüfen, ob das bisherige Nutzungskonzept beibehalten werden kann, oder ob die Höhlen nicht auch anderweitig zu vermarkten sind, z.B. durch Vermietung für Veranstaltungen. Zur Refinanzierung muss aber auch daran gedacht werden, etwa die Besucher der Höhlen oder des Römermuseums mit attraktiven Paketangeboten so lange wie möglich in der Stadt zu halten. Auch vor dem Hintergrund des neuen Jugendhotels brauchen wir diese touristische Standortaufwertung.
Die Verwaltung ist gefordert, den Homburger Gastronomen nicht länger Steine in den Weg zu legen und ihren Spielraum großzügiger im Interesse der Gastronomen zu nutzen. Fälle wie der des „Portofino“ in der Talstraße, vor deren Türen der Abstand zwischen Grünpflanzen und kaum benutzten Fahrradweg mit dem Zentimetermaß gemessen wurden und bei der für den Fall der „Nichtbeachtung“ wegen weniger Zentimeter die Rücknahme der Sondernutzungserlaubnis für die Außenbestuhlung angedroht wurde, dürfen sich ebenso wenig wiederholen wie an der Saalbaugaststätte, wo sich der Pächter über Nacht über eine Verdoppelung seiner Außenplätze freuen kann, mit ihm der öffentliche Ärger über eine weitere Einbahnstraße nach Hause geht und das Ganze unangekündigt in einer weiteren Nacht-und-Nebel-Aktion wieder rückgängig gemacht wird. Gerade jetzt, wo Baustellen im Altstadtbereich und die Umsetzung des neuen Verkehrskonzeptes viele Homburger Wirte in ihrer Arbeit beinträchtigen, müssen die Homburger Wirte als Arbeitgeber und Steuerzahler die Stadt als Partner wissen können. Auch bei den Außenausschankzeiten muss jeder rechtliche Spielraum genutzt werden. In einem stark saison- und wetterabhängigen Geschäft zählt jeder zu bewirtschaftende Sitzplatz.

· Ordnung und Sauberkeit als Standortfaktoren begreifen.
Die FDP fordert eine Überarbeitung des Projekts „Saubere Stadt“. Zwar sind erste Erfolge, insbesondere beim Müllkataster, der „Müllfeuerwehr“ und den Partnerschaften bereits sichtbar. Das wesentliche Ziel aber, mehr öffentliches Bewusstsein zu schaffen und dadurch nachhaltig Müll zu vermeiden, scheint noch nicht erreicht. Die personelle Aufstockung des städtischen Ordnungsdienstes muss jetzt – gerade nachdem ein wesentlicher Refinanzierungsansatz der Stadtverwaltung (städtische Radarkontrollen) durch das größere Engagement des Landkreises weggefallen ist – für eine konsequente Durchsetzung des städtischen Strafenkatalogs für die kleinen und großen Müllsünden genutzt werden.
Anwohner und Geschäftsleute im Innenstadtbereich in der Nähe des Talzentrums, des Saar-Pfalz-Centers und der Uhland- sowie der Kaiserstraße klagen über zunehmende Verschmutzung durch Vogelkot. Als Ursache hierfür wurde eine anzahlmäßige Zunahme der Tauben ausgemacht. Im Dachboden des ehemaligen Rathausgebäudes in der Kaiserstraße soll sich ein Taubenschlag gebildet haben. Die FDP fordert, diesen Taubenschlag auszumisten und gegen weiteren Taubenbesatz zu verschließen. Außerdem soll der Einsatz von Falken geprüft werden, um die Tauben nachhaltig vertreiben zu können.

· Gesunde Strukturen brauchen kleine Betriebe.
Homburger Gewerbetreibende klagen über mangelnde Unterstützung seitens der Stadt. Häufig fühlt man sich gegenüber den Großbetrieben in Homburg benachteiligt oder weniger beachtet. Doch nur ein gesunder Mittelstand mit Handwerk, Handel, Dienstleistungen und Produktion ermöglicht den Großbetrieben ihre Existenz an einem Standort. Obwohl Homburg bisher von Massenentlassungen weitgehend verschont geblieben ist, darf man nicht vergessen, dass die kleinen und mittleren Betriebe rund 90 Prozent der Arbeitsplätze in Deutschland anbieten.
Deshalb müssen auch die kleineren Gewerbetreibenden die Stadt als Partner wissen können. Anstatt im Fall Planen-Schmidt die Ordnungskeule zu schwingen, weil sich einige wenige nach jahrzehntelanger Koexistenz auf den Gerichtsweg begeben, sollten Lösungsansätze gesucht werden, um das Unternehmen in Homburg zu halten. Übergangsweise könnte z.B. die bisherige „städtische Garage“ bei der Feuerwehrwache in der Gasstraße dieser Firma zunächst als bezahlbares Quartier dienen, wenn der neue Baubetriebshof mit angeschlossener Feuerwache in Erbach bezogen wird. Hier ist die Wirtschaftsförderung der Stadt gefragt.
Eine weitere Sofortmaßnahme sieht die FDP darin, die Gebühren für die von der Stadt mit angebotenen Existenzgründerseminare des IFU (seit kurzem 30 EUR Teilnahmegebühr statt bisher kostenlos) im Falle einer Gewerbeanmeldung in Homburg mit der anfallenden Verwaltungsgebühr (40 EUR) zu verrechnen – schließlich haben Existenzgründer meist alles außer Geld.
Die städtische Wirtschaftförderung ist auf einem guten Weg. Sie muss kurzfristig zu einer One-Stop-Agency, also einer alleinigen Anlaufstelle für ansiedlungs- und ausbauwillige Unternehmen werden. Dazu kann neben einer verbesserten Erreichbarkeit auch ein Online-Angebot beitragen, das sich an den Erfordernissen der Wirtschaft orientiert. Dringend geboten ist das Übersetzen und Veröffentlichen der angebotenen Informationen in Französisch und Englisch. Außerdem muss die Abbildung der in Homburg erforderlichen Formalitäten im Angebot von „Bürgerdienste Saar“ schnell ausgeweitet werden.

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Antragsteller: Timo Riediger
Beschlussfassung: bei wenigen Änderungen einstimmig angenommen

Offene Vorstandssitzung 27.04.2005

Die Homburger FDP trifft sich am Mittwoch, 27. April 2005, um 19.00 Uhr im Restaurant „Alte Schmiede“ an der Golfanlage Websweiler Hof. Bei dieser Vorstandssitzung, die auch Mitgliedern und Interessierten offen steht, bilden die Vorbereitung der diesjährigen Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen und die Planung von Aktionen die Schwerpunkte. Außerdem wird FDP-Chef Christoph Hartmann über die Arbeit in Stadt und Land berichten.

Ort und Uhrzeit
Mittwoch, 27. April 2005, 19.00 Uhr,
Restaurant „Alte Schmiede“,
Golfanlage Websweiler Hof,
66424 Homburg-Websweiler,
Tel. 06841-79636.

Tagesordnung
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Kurzberichte aus Stadt und Land
3. Vorbereitung Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen
4. Planung Aktionen
5. Anträge, Termine, Verschiedenes.

Homburg soll familienfreundlichste Stadt in der Region werden

Homburg soll familienfreundlichste Stadt in der Region werden Projekt Jugendorientierte Stadt (‚JOSH‘) stärken und einbinden

Die FDP-Stadtratsfraktion setzt sich für die Sicherung des momentanen Niveaus der Jugendpflege in Homburg ein. Das geht aus den Beratungen der Fraktion im Anschluss an die Jugendausschusssitzung vom 17. Februar 2005 hervor. „Wir wollen ‚JOSH‘ festigen und stärken, aber es muss unserer Ansicht nach eingebunden werden in ein städtisches Gesamtkonzept für ein familienfreundliches Homburg“, erklärt der jugendpolitische Sprecher Timo Riediger. Ein Eintritt in den Wettbewerb um den besten Standort für junge Familien könnte nach Ansicht der FDP das Problem der Kreisstadt lösen, als wirtschaftsstarke Stadt unverhältnismäßig wenig von den Einkommensteuern und der Kaufkraft der in Homburg Beschäftigten zu profitieren: Wenn sich die Nachfrage auf ein vielfältiges und schlüssiges Angebot für Familien auch in Zuzugzahlen niederschlage, sei dies auch eine sinnvolle Antwort auf Fragen des demographischen Wandels.

FDP-Fraktion prämiert Idee für den Historischen Marktplatz

Da die Stadtverwaltung keine der zur Gestaltung des Historischen Marktplatzes prämierten Ideen als „ausführungsreif“ ansieht (Pressemitteilung Kreisstadt Homburg vom 14.10.2004), hat sich die FDP-Stadtratsfraktion dazu entschlossenen, den schlüssigsten und umsetzungsfähigsten Vorschlag selbst zu prämieren: Karl Kuntz aus Homburg hatte vorgeschlagen, den Marktplatz genau so zu belassen, wie er jetzt ist. Seine Idee wurde von der internen Jury in die engere Wahl genommen und mit den beiden jetzt mit jeweils 500 Euro prämierten Modellen dem Ausschuss zur Entscheidung vorgelegt. Der Antrag von FDP-Sprecher Timo Riediger, diese Leistung ebenfalls finanziell anzuerkennen, wurde im Bau- und Umweltausschuss mit den Stimmen aller anderen Fraktionen zurückgewiesen.