Alle Beiträge von Karin Seyfert

Neuer Vorstand der FDP – Homburg

In der diesjährigen Jahreshauptversammlung des Ortverbandes der FDP Homburg stand die Vorbereitung zu den Kommunalwahlen 2019 im Vordergrund. Dazu stellte sich das Homburger Team bei den stattgefundenen Vorstandswahlen neu auf.

Karin Seyfert wurde zur 1. Vorsitzenden gewählt, unterstützt durch zwei junge Vertreter Johannes Eckardt und Olga Reichold. Beide versehen das Amt des Schriftführers im Wechsel. Die Position des Schatzmeisters bleibt in den bewährten Händen von Dr. med. Vincenzo Rizzo. Zu Beisitzern wurden Gustl Schwab, Carsten Seyfert, Petra Rittmann-Schneider und Inge Kuntze gewählt. Kassenprüfer bleiben Prof. Dr. med. Ulrich Seyfert und Jörg Kühn.

Im Anschluss wurden für die verschiedenen Gremien der FDP Saar die Delegierten und deren Vertreter gewählt. Der Vorstand wird sich in einer Klausurtagung des neuen Vorstands nun intensiv mit den Themen der Kommunalwahl beschäftigen.

Karin Seyfert bedankte sich bei Gustl Schwab für die Übernahme des Amtes vor vier Jahren mit einem Präsent.

Der neue Vorstand 2018

Ein Trauerspiel ohnegleichen

Gestützt von ihrer absoluten Mehrheit im Stadtrat haben die hohen Funktionäre und ehemaligen Verwaltungschefs unserer Kreis- und Universitätsstadt ihre eigentlichen Pflichten und Aufgaben verraten. So scheint es zumindest der stellvertretenden Vorsitzenden der FDP Homburg Karin Seyfert, wenn man der neuen Pressemitteilung der Saarbrücker Staatsanwaltschaft und den Pressebeiträgen der lokalen und überregionalen Medienunternehmen Glauben schenkt.

Wenn sich die Anklagepunkte gegen unsere ehemaligen Beigeordneten, Bürgermeister und Oberbürgermeister bestätigen, so kommt dies einem Verrat an allen Homburgern gleich, die ihnen bei Wahlen in den zurückliegenden 10 Jahren das Vertrauen geschenkt haben. Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft offenbaren eine perfide und ausgeklügelte Selbstbedienungsmentalität schlimmer jeder Gutsherrenart zu Zeiten der Monarchie. Unsere liberalen Vorreiter Siebenpfeiffer und Wirth haben schon 1832/33 auch gegen solches Verhalten protestiert. Man sollte daher meinen, dass gerade in Homburg eine besondere Verantwortung für demokratische Strukturen und Rechtsstaatlichkeit besteht.

Der Vorstand der FDP Homburg ist in Sorge um das Demokratieverständnis einzelner Führungspersonen in unserer Stadt und die Auswirkungen auf das Vertrauen unserer Bürger in unsere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Wir sind an einem Punkt angelangt, wo ein „weiter so“ nicht mehr geht. Solange solche Schöners, Schneidewinds und Roths noch politische und gesellschaftliche Verantwortung in Homburg tragen, wird unsere Stadt nicht zur Ruhe kommen. Auch der Stadtrat hat in den letzten Jahren versagt. Die Ratsmitglieder der zweiten und dritten Reihe haben stillgehalten und die Entscheidungen der Fraktionsvorsitzenden, egal ob besseren Wissens oder nicht, einfach abgenickt. Der Stadtrat hat eine Aufsichtspflicht!

Ein nachahmungswürdiges Beispiel gibt es aus der Nachbarstadt Bexbach. Dort hat die FDP im Stadtrat Bexbach durchgesetzt, dass der Bürgermeister über diesen Passus der nicht genehmigungspflichtigen Ausgaben bei einer Vergabe von Lieferungen und Leistungen bis zu 10.000 € unaufgefordert Rechenschaft abgibt und dies schriftlich im Protokoll festgehalten wird.

Wieso gibt es weder von der Opposition oder der Großen Koalition im Homburger Stadtrat eine ähnliche Initiative? Wie können 51 Ratsmitglieder über 10 Jahre nicht diese Vielzahl schwerer Vergehen bemerken? Wurden sie belogen oder haben sie ihre Parteifreunde gedeckt zum Schaden der Stadt? Das ehemalige FDP-Stadtratsmitglied Müller hat vormals Herrn OB Schöner als einer der wenigen die Leviten gelesen. Gustl Schwab vom Vorstand der FDP Homburg sieht die momentane Situation als schwer demokratie- und rechtsstaatsschädigend an und befürchtet ein starkes Aufstreben populistischer und rechter Strömungen bei der nächsten Kommunalwahl. Wir Liberale werden uns dagegenstellen. 4 Jahre ohne uns sind anscheinend zu viel für Homburg gewesen.

Was ist faul in der Stadt Homburg?

Die Homburger Narrenzunft hat den Rathaussturm abgesagt.

Dies ist auch nur konsequent, denn es scheint, dass das Rathaus schon längst von Narren regiert wird.

Erst ein SPD-Oberbürgermeister, der am Stadtrat vorbei Detektive durch halb Europa schickt, jetzt der Verdacht, dass der CDU-Bürgermeister durch Scheingeschäfte in die eigene Tasche gewirtschaftet hat.
Dass ein angeschlagener SPD-Oberbürgermeister sich nicht zu den Anschuldigungen des CDU-Bürgermeisters äußern will, ist verständlich.
Ist es vielleicht Ausdruck dafür, dass die Verwaltungsspitze die Kontrolle über die Stadt verloren hat?
Ist das nur die Spitze des Eisbergs? Welche Skandale drohen der Stadt noch? Muss ein Ausschuss „Homburger Filz“ eingesetzt werden? Oder sind die im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen selbst schon zu sehr in dem System verfangen?

Der Stadtrat muss sich baldmöglichst zu diesem System positionieren.

Ist Schneidewind als Oberbürgermeister immer noch tragbar?

Die „Affäre Schneidewind“ zieht sich schon sehr lange hin. Ausgehend von einem anfänglichen Verdacht hat aufgrund des Tätigkeitsberichtes des unabhängigen Datenschutzzentrums Saarland nun die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) erhoben. Hierzu bezog die FDP Homburg in der Vergangenheit mehrfach Stellung.

In der Sache hat zwar auch in diesem Fall bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung zu gelten, doch der bisherige Umgang des Oberbürgermeisters mit der Affäre lässt ein weiteres Führen des Amtes nicht zu. Es ist schwer vorstellbar, dass Herr Schneidewind während der gerichtlichen Auseinandersetzung genügend Ressourcen zur Führung der Verwaltungsspitze aufbringen kann, insbesondere im Rückblick auf seine bisherigen schwachen Leistungen.

Die FDP Homburg fordert, dass  Oberbürgermeister Schneidewind sofort von den OB-Pflichten entbunden wird. Es gibt sicherlich die Möglichkeit für die Zeit der gerichtlichen Auseinandersetzung eine finanzielle Einigung mit Herrn Schneidewind herbeizuführen, so dass er sein Amt ruhen lässt. Ein anderer Weg ist die Abwahl des Bürgermeisters durch den Stadtrat gem. § 58 KSVG.

Auf keinen Fall ist es für die Stadt Homburg zumutbar, während des Strafverfahrens  ständig in der Presse in negative Schlagzeilen zu gelangen. Das Image von Homburg hat bisher schon sehr unter den Anschuldigungen gegen Herrn Schneidewind gelitten. Man sollte ihn zumindest während des Strafverfahrens von seinem Amt entbinden, auch wenn es für die Stadt teuer wird, oder der Stadtrat macht jetzt Nägel mit Köpfen und leitet eine Amtsenthebung, wie sie im saarländischen Landesrecht geregelt ist, in die Wege.

Sorge um den Erhalt des Sportzentrums Erbach

Viele Jahre war bekannt, dass die alte Halle am Sportzentrum in Erbach renovierungsbedürftig war. Sehenden Auges verfiel die alte Halle erst langsam, so Karin Seyfert, stellvertretende Vorsitzende des Homburger FDP-Stadtverbands, bis sie aus Sicherheitsgründen letztendlich abgerissen werden musste. Mit der alten Gaststätte verhielt es sich ähnlich, statt Geld in den gut ausgelasteten sozial wichtigen Treffpunkt zu investieren, wurde zugewartet, bis eines Tages die Sicherheits- und die Hygienevorschriften den weiteren Betrieb untersagten. Während und nach sämtlichen Trainingszeiten und Veranstaltungen war die Gaststätte sehr gut besucht, auch die Kegelbahn und der Nebenraum, für Vereinssitzungen bestens geeignet, war immer ausgelastet. Schon seit Jahren hofften Mitglieder der dort trainierenden Vereine und Gäste, dass im Rahmen der schon absehbaren notwendigen Renovierungen der „neuen Halle“ auch die Gaststätte Berücksichtigung finden würde und der Betrieb wiederaufgenommen werden könnte.

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Mehr Lehrer – weniger Unterrichtsausfall

Nun haben Grundschullehrer einen Brandbrief an Schulminister Ulrich Commerçon (SPD) geschrieben, um den massiven Lehrermangel anzuprangern, der zu Stundenausfällen und einer Überlastung der Grundschullehrer führt. Unterrichtsausfall oder ganze freie Tage für Schulklassen wie in Merchweiler sind für uns Freie Demokraten nicht hin­nehmbar. Unsere Lösung: #MehrLehrer für #WeltbesteBildung für #DasNeueSaarland www.fdp.to/bildung

18.März Bundesweiter Aktionstag – Gastgeber: FDP Saar – SaarLiberale

Morgen 13:00 – 15:00

EINLADUNG an alle, die Ihr den Wiedereinzug der #FDP in den saarländischen Landtag unterstützt.
Kommt nach Saarbrücken

 

Gustav-Regler-Platz Saarbrücken

Gustav-Regler-Platz, Saarbrücken
Details

Um 12:00 Uhr beginnt auf dem Tbilisser-Platz die Ballonausgabe.
Gegen 12:45 Uhr laufen wir mit den Ballons und Musik zusammen zum Gustav-Regler-Platz.
Um 13:00 Uhr beginnen dort die Reden und das Steigen lassen der Luftballons.
Für das leibliche Wohl wird mit Schwenkern gesorgt.

Mehr Infos: https://www.fdp-saar.de/termin/bundesweiter-aktionstag

Podiumsdiskussion mit Kandidaten der Parteien zur Landtagswahl

Einladung zur Podiumsdiskussion in Homburg-Bruchhof

Vor der saarländischen Landtagswahl stellen sich die Kandidaten

CDU – Alexander Funk, MdB

SPD – Elke Eder-Hippler MdL, Md HOM StR

FDP – Marcel Mucker, Landesvorsitzender Julis, Kreisvorsitzender

Grüne – NN

den Fragen zur aktuellen Politik. Die FDP-Homburg lädt zu dieser Veranstaltung des Kolping-Forum ein ins Haus Benedikt nach Homburg-Bruchhof, Tulpenweg 12 ein

Neujahrsempfang der FDP im Saarbrücker Schloss mit den Homburger Landtagskandidaten

Großer Andrang beim Neujahrsempfang der FDP Saarland im Saarbrücker Schloss. Spitzenkandidat Oliver Luksic und FDP-Bundeschef Christian Lindner stimmten in Saarbrücken über 350 Gäste auf die Landtagswahl ein. Luksic warf der schwarz-roten Landesregierung vor, keinen Mut für echte Strukturveränderungen zu haben. Der Wiedereinzug der FPD in den saarländischen Einzug werde ein starkes Signal an die Bundespolitik sein, unterstrich Lindner.

Unsere zwei Homburger Landtagskandidaten Gustl Schwab (re.) und Karin Seyfert (li.) nutzten die Möglichkeit des Gedankenaustauschs mit dem Bundesvorsitzenden Christian Lindner (Mitte).