Geschrieben von Timo Riediger
Auf der Stadtratssitzung gestern Abend wurde uns eine mit heißer Nadel gestrickte Resolution gegen die Ausdünnung der ICE-Halte in Homburg vorgelegt. Inhaltlich konnten wir der Resolution zustimmen, nachdem wir noch eine Streichung bewirkt hatten – wir haben nämlich kein Verständnis dafür, dass die Hochgeschwindgkeitszüge nicht mehr in Homburg halten. Letztlich wird diese Resolution verpuffen, wirkungslos sein, das Papier kommt zu spät und ist nicht scharf genug. Versuche, darin den Verkehrsminister schärfer anzugehen, wurden von der CDU mit teilweise haarsträubenden Begründungen abgeblockt. Die Resolution ist letztlich sowas wie eine Fürbitte
Das Problem liegt darin, dass der Zug bereits lange abgefahren ist, und hier nur versucht wird darzustellen, dass man von der Deutschen Bahn überrollt wurde. Der Stadtrat hat keine Entscheidungsgewalt über die Bahn AG. Hier hilft nur, an den politischen Stellschrauben zu drehen – auf Landes- und Bundesebene dem mit horrenden Summen subventionierten Noch-Staats-Unternehmen Dampf zu machen. Das Signal müsste lauten: wenn Ihr nach dem ländlichen Raum jetzt die Mittelstädte und wirtschaftlichen Zentren abhängt, bezahlen wir auch nicht mehr. Die Fahrgäste auf subventionierte Strecken im Regionalverkehr zu zwingen, dafür die Grundversorgung mit Fernverkehr aufzukündigen und letztlich doppelt zu kassieren ist doch sehr durchsichtig.
Es ist bereits das zweite Mal in der noch kurzen Amtszeit des neuen Ministers, der bis vor kurzem noch OB dieser Stadt war, das zweite Mal, dass wirtschaftliche und verkehrliche Interessen des Standortes Homburg nicht mit Nachdruck weiterverfolgt werden. Ein Antrag auf einen Autobahnneuanschluss müsste vom Saarland kommen – was wir bis jetzt gesehen haben ist reines Zurückrudern. Die Ausdünnungspläne der Bahn sind lange bekannt – kein Wort dazu aus Homburg, nichts außer dem Hinweis aus der Kommunalpoltik, dass man den Homburger Bahnhof nicht schlecht reden dürfe. Es mag hier vielleicht an der Ansprache oder am Durchsetzungsvermögen mangeln, aber klar ist für mich, dass an der Spitze des Rathauses geschlampt wurde. Das klingt hart, aber ich will es erklären: Die Tatsache, dass die Anregung zu dieser Resolution erst am Mittwoch in der Dezernentenkonferenz kam, spricht nicht gerade dafür, dass hier vorausschauend und langfristig gehandelt wird. Das Wegfallen von Schienenfernverbinungen war schon im Sommer bekannt geworden, warum also kommt diese Resolution erst jetzt, wo alles zu spät ist? Die Tatsache, dass das Papier vom Stadtpressesprecher erarbeitet wurde, spricht auch nicht gerade dafür, dass diese Sache gestern im Rat kein PR-Gag und kein Trostpflaster für die Homburgerinnen und Homburger sein sollte.
Wie gesagt, inhaltlich schließen wir uns der Resolution an. Vom Verfahren her fällt mir nicht mehr ein als „Guten Morgen, Homburg.“ Wir lassen uns nicht blenden.
